Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Vorbemerkung
Die folgenden Geschäftsbedingungen regeln den Verkauf und Erwerb von elektronischen Publikationen (nachfolgend: eBooks), die vom Club der Sinne entgeltlich oder unentgeltlich angeboten werden.
§ 1 Vertragsschluss und Rücktritt
Der Vertrag über den Bezug und die Nutzung von eBooks kommt zwischen der Kundin oder dem Kunden (nachfolgend: Kundin) einerseits und dem Club der Sinne andererseits ausschließlich unter Einschluss der nachfolgenden AGB zustande.
Der Vertrag ist erst dann geschlossen, wenn die Bestellung der Kundin durch die unverzügliche Bereitstellung des eBooks durch den Club der Sinne zum Download für die Kundin bestätigt, d.h. die Annahme erklärt wird.
Der Club der Sinne behält sich die Annahme des Angebots für den Fall vor, dass auf der Angebotsseite des Clubs der Sinne im Internet Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebots der Bestellerin wurden.
Sollte die Bereitstellung des bestellten Titels nicht innerhalb von 72 Stunden nach Zahlungseingang/Gutschrift aus vom Club der Sinne zu vertretenen Gründen erfolgen, ist die Kundin wegen erheblichen Verzuges zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird die Kundin unverzüglich darüber per eMail oder in anderer Weise darüber informiert, dass der bestellte Titel nicht zur Verfügung steht. Der bereits gezahlte Kaufpreis wird unverzüglich zurückerstattet.
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, Angebote, Lieferungen, elektronischen Übermittlungen oder geschäftlichen Erklärungen durch den Club der Sinne.
Abweichende Geschäftsbedingungen der Kundinnen oder anderer Dritter werden nicht anerkannt. Dies gilt auch dann, wenn auf solche abweichenden Bedingungen bei Vertragsschluss Bezug genommen wurde. Sondervereinbarungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung durch die Geschäftsführung des Clubs der Sinne.
Gerichtsstand für jedwede Rechtsstreitigkeiten ist Berlin.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 2 Nutzungsrechte und Voraussetzungen
Das Lesen und Kaufen im Club der Sinne setzt keine Mitgliedschaft voraus.
Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von eBooks ist die Einrichtung eines Kundenkontos durch die Kundin. Die Einrichtung eines Kundenkontos ist kostenfrei, es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach Bestätigung der Bestellung.
Den Umfang der Angaben, die die Kundin bei der Eröffnung des Kundenkontos macht, obliegen ihrer Entscheidung. Mindestangaben sind eine gültige eMail-Adresse und ein durch die Kundin selbst gewähltes Passwort.
Ein Teil des zur Nutzung bereitgestellten literarischen Angebots ist nur für volljährige Kunden bestimmt. Artikel der Kategorie „Für Hartgesottene“ (P18) können aus Gründen des Jugendschutzes ausschließlich volljährige Kundinnen und Kunden erwerben. Diese Angebote sind gesondert gekennzeichnet und werden der Kundin erst nach erfolgter Altersverifikation zur Verfügung gestellt. Diese Altersverifikation erfolgt durch ein durch den Club der Sinne gewähltes Verfahren (PostIdent-Verfahren) und ist für die Kundin kostenfrei.
Die Kundin sichert zu, die von ihr genutzten und vom Club der Sinne zur Verfügung gestellten persönlichen Zugangsdaten sicher vor Dritten und vor dem Zugriff Minderjähriger geschützt zu verwahren und die (von der Kommission für Jugendmedienschutz – KJM – anerkannten) Regeln des Jugendschutzes einzuhalten.
Die Kundin erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches und auf einen Zeitraum von 30 Jahren ab dem Zeitpunkt des ersten Bezuges/ Downloads des bestellten Titels befristetes Recht zur Nutzung des Titels für den persönlichen Gebrauch.
Die Kundin sichert zu, den von ihr bestellten Titel in keiner Form entgeltlich Dritten oder gar entgeltlich oder unentgeltlich Minderjährigen zugänglich zu machen und allenfalls eine geringfügige Zahl (höchstens vier) von Kopien ausschließlich für den ganz persönlichen Gebrauch anzufertigen.
Die Kundin kann den Download der eBooks in ihrem Kundenkonto innerhalb von 10 Tagen nach Bestellung vornehmen. Nach Ablauf dieser Frist steht der Download über das Kundenkonto nicht mehr zur Verfügung. Bei glaubhafter Versicherung der Kundin, dass ein fristgerechter Download nicht möglich war, stellt der Club der Sinne die erworbenen eBooks auf anderem Wege (per eMail-Anhang) zur Verfügung.
Eine Weitergabe der eBooks an Dritte (Freunde, Verwandte, Bekannte u.a.), das Veröffentlichen, Verbreiten, Weiterleiten, das entgeltliche oder unentgeltliche Einstellen im Internet oder anderen elektronischen Netzen oder Funknetzen oder anderen Netzmedien, der Weiterverkauf und/oder jede Art der Nutzung zu kommerziellen bzw. gewerblichen Zwecken ist unzulässig.
Jeder Verstoß gegen die Regeln des Urheberrechts wird strafbewehrt und kostenpflichtig verfolgt. Der Club der Sinne ist dem Gedanken des Jugendschutzes verpflichtet und übernimmt daher keinerlei Haftung im Fall eines jugendgefährdenden Missbrauchs der angebotenen eBooks.
§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
Die Preise für den Bezug der eBooks berechnen sich nach deren Umfang und sind freibleibend. Sie sind jeweils bei der Vorstellung und dem Angebot (Artikelbeschreibung) des eBooks durch den Club der Sinne ausgewiesen.
Es entstehen keine monatlichen Grundgebühren oder Abonnementverpflichtungen.
Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus dem gleichnamigen Menüpunkt. Die Nutzung der bestellten Titel erfolgt nach deren Bereitstellung im persönlichen Kundenkonto und erst nach vollständiger Bezahlung.
Es besteht bis zum Zahlungseingang auf Seiten des Clubs der Sinne Nutzungs- und Eigentumsvorbehalt an dem bestellten Titel.
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, werden die Preise in Euro genannt, inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 4 Urheberrechte
Die vom Club der Sinne angebotenen eBooks unterliegen sämtlichst und umfänglich dem Schutz des deutschen Urheberrechts. Allein und ausschließlich der Club der Sinne verfügt über die Nutzungs-, Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Veröffentlichungsrechte.
Ein diesbezüglicher Rechtserwerb oder -übergang erfolgt nur mit der schriftlichen Zustimmung der Geschäftsführung des Clubs der Sinne.
§ 5 Widerrufsrecht
Grundsätzlich besteht nach deutschem Recht ein Widerrufsrecht für alle Kundinnen (Verbraucherinnen) eines sogenannten Fernabsatzgeschäftes, also unter anderem bei dem Erwerb von Produkten über das Internet, so dass die Verbraucherin an ihre Erklärung nicht mehr gebunden ist, wenn sie innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen nach Eingang der Lieferung diese Erklärung, also zumeist ihre Bestellung, widerruft. Dieser Widerruf muss keine Begründung enthalten und wäre gegenüber dem
Club der Sinne
Postfach 760128, 10382 Berlin
(s. Impressum)
in Textform oder durch fristgemäße Rücksendung des Artikels zu erklären.
Die Kundin wird auf der Internetseite des Clubs der Sinne deutlich auf dieses Verbraucherrecht hingewiesen. Die Widerrufsfrist beginnt daher mit der Annahme der Bestellung durch Bereitstellung zum Download.
Bei Medien aus dem elektronischen Bereich wie eBooks oder einer zum Download zur Verfügung gestellten Datei oder einer Software besteht wegen der Eigenheiten des Geschäfts ein solches Widerrufsrecht nach § 312 d BGB (in der Fassung 2006/2007) nicht. Der Widerruf nach den Regeln des Fernabsatzgeschäftes ist daher ausgeschlossen. Unberührt bleibt das allgemeine Rücktrittsrecht der Kundin oder des Clubs der Sinne wegen Leistungsverzuges.
§ 6 Haftung und Gewährleistung
Liegt bei Gefahrübergang, also bei Bereitstellung des eBooks zum Download durch den Club der Sinne, ein Mangel der Textdatei dergestalt vor, dass der Text nicht eingesehen oder heruntergeladen werden kann, so stellt der Club der Sinne der Kundin die Datei zum wiederholten Download zur Verfügung. Für die erforderliche Soft- und Hardware zum Download trägt allein die Kundin Verantwortung. Der Club der Sinne übernimmt keinerlei Haftung für den tatsächlichen Empfang des eBooks auf Seiten der Kundin, sofern die Textdatei an sich keinen Fehler aufweist.
Über einen Fehler der Textdatei informiert die Kundin den Club der Sinne unverzüglich nach der Bereitstellung zum Download. Eine mehr als viermalige Wiederholung des Downloads ist ausgeschlossen.
Der Club der Sinne sieht sich den literarischen Wünschen der Kundinnen verpflichtet, übernimmt jedoch keinerlei Gewährleistung hinsichtlich der inhaltlichen Qualität eines Artikels. Druckfehler, Irrtümer und technische Änderungen der eBooks bleiben vorbehalten.
Eine Haftung für Inhalte außerhalb der Internetseiten des Clubs der Sinne, auch für Inhalte von mit einem Link verbundenen, aber nicht vom Club der Sinne angebotenen Internetseiten ist ausgeschlossen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte oder hierdurch bedingte Schäden haftet allein der Anbieter der Internetseiten und Informationen. Sollten nach der Linksetzung Inhalte fremder Internetseiten verändert werden, so distanziert sich der Club der Sinne ausdrücklich hiervon und übernimmt keinerlei Haftung.
Sofern nachweislich kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden auf Seiten des Clubs der Sinne vorliegt, bestehen keinerlei Haftungsansprüche wegen materieller oder immaterieller bzw. ideeller Schäden, die auf dem elektronischen Angebot oder auf Informationen des Clubs der Sinne gründen. Die Nutzung des Angebots des Clubs der Sinne erfolgt zum eigenen Vergnügen und auf eigene Gefahr.
§ 7 Datenschutz
Bei dem Club der Sinne werden ausschließlich die zur Kontoeröffnung und Alterslegitimitätsprüfung für P18-Artikel erforderlichen Daten der Kundinnen gespeichert.
Die Kundin hat einen Anspruch auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung ihrer Daten.
Eine Löschung der für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten führt zur Beendigung der Kundenbeziehung.
Die Mitteilung der für die Altersverifikation, die Eröffnung des Kundenkontos und die Auftrags- sowie Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten erfolgt ausdrücklich freiwillig und in der Kenntnis, dass ein Drittanbieter für die Zahlungsabwicklung und ein Drittanbieter für die sichere Altersverifikation eingeschaltet wird.
Der Club der Sinne hat zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf Konto- oder Kreditkartendaten der Kundin. Diese sind ausschließlich dem Zahlungsabwickler bekannt.
Kundendaten werden ausschließlich und nur im erforderlichen Umfang an das zur Zahlungsabwicklung eingeschaltete Unternehmen weitergegeben. Der Club der Sinne sichert die Einhaltung der Regeln des Bundesdatenschutzgesetzes und darüber hinaus Diskretion und strenge Vertraulichkeit zu.
§ 8 Schlussbestimmungen
Eine Änderung der Rechtslage oder eine Veränderung der vorbenannten AGB-Regelungen sowie deren Wirksamkeit im Einzelnen berühren die übrigen AGB-Regelungen und die Wirksamkeit eines Vertrages nicht in deren Gültigkeit.
Ein Vertragsschluss mit dem Club der Sinne setzt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit und die Anerkennung dieser AGB voraus.
Club der Sinne, Berlin, 29.05.2010
