Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Vertragsschluss und Rücktritt
Der Vertrag über den Bezug und die Nutzung von eBooks kommt zwischen der Kundin oder dem Kunden (nachfolgend: Kundin) einerseits und dem Club der Sinne andererseits ausschließlich unter Einschluss der nachfolgenden AGB zustande.
Der Vertrag ist erst dann geschlossen, wenn die Bestellung der Kundin durch die unverzügliche Bereitstellung des eBooks durch den Club der Sinne zum Download für die Kundin bestätigt, d.h. die Annahme erklärt wird.
Der Club der Sinne behält sich die Annahme des Angebots für den Fall vor, dass auf der Angebotsseite des Clubs der Sinne im Internet Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebots der Bestellerin wurden.
Sollte die Bereitstellung des bestellten Titels nicht innerhalb von 72 Stunden nach Zahlungseingang/Gutschrift aus vom Club der Sinne zu vertretenen Gründen erfolgen, ist die Kundin wegen erheblichen Verzuges zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird die Kundin unverzüglich darüber per eMail oder in anderer Weise darüber informiert, dass der bestellte Titel nicht zur Verfügung steht. Der bereits gezahlte Kaufpreis wird selbstverständlich einhergehend unverzüglich zurückerstattet.
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, Angebote, Lieferungen, elektronischen Übermittlungen oder geschäftlichen Erklärungen durch den Club der Sinne.
Abweichende Geschäftsbedingungen der Kundinnen oder anderer Dritter werden nicht anerkannt. Dies gilt auch dann, wenn auf solche abweichenden Bedingungen bei Vertragsschluss Bezug genommen wurde. Sondervereinbarungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung durch die Geschäftsführung des Clubs der Sinne.
Gerichtsstand für jedwede Rechtsstreitigkeiten ist in Berlin. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 2 Nutzungsrechte und Voraussetzungen
Zur Nutzung des im anmeldepflichtigen Club-Bereich bereitgestellten literarischen Angebots sind aus Gründen des Jugendschutzes ausschließlich volljährige und bei dem Club der Sinne registrierte Mitglieder berechtigt.
Die Kundin sichert zu, die von ihr genutzten und vom Club der Sinne zur Verfügung gestellten persönlichen Zugangsdaten sicher vor Dritten und vor dem Zugriff Minderjähriger geschützt zu verwahren und die (von der Kommission für Jugendmedienschutz – KJM – anerkannten) Regeln des Jugendschutzes einzuhalten.
Die Kundin erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches und auf einen Zeitraum von 30 Jahren ab dem Zeitpunkt des ersten Bezuges/ Downloads des bestellten Titels befristetes Recht zur Nutzung des Titels für den persönlichen Gebrauch.
Die Kundin sichert zu, den von ihr bestellten Titel in keiner Form entgeltlich Dritten oder gar entgeltlich oder unentgeltlich Minderjährigen zugänglich zu machen und allenfalls eine geringfügige Zahl (höchstens vier) von Kopien ausschließlich für den ganz persönlichen Gebrauch anzufertigen. Eine Weitergabe der eBooks an Dritte (Freunde, Verwandte, Bekannte u.a.), das Veröffentlichen, Verbreiten, Weiterleiten, das entgeltliche oder unentgeltliche Einstellen im Internet oder anderen elektronischen Netzen oder Funknetzen oder anderen Netzmedien, der Weiterverkauf und/oder jede Art der Nutzung zu kommerziellen bzw. gewerblichen Zwecken ist unzulässig.
Jeder Verstoß gegen die Regeln des Urheberrechts wird strafbewehrt und kostenpflichtig verfolgt. Der Club der Sinne ist dem Gedanken des Jugendschutzes verpflichtet und übernimmt daher keinerlei Haftung im Fall eines jugendgefährdenden Missbrauchs der angebotenen eBooks.
Die Clubmitgliedschaft und damit die eine Altersverifikation voraussetzende Nutzung des Angebots des Clubs der Sinne enden automatisch, wenn kein Bezug von eBooks innerhalb eines Jahres erfolgt.
§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
Die Preise für den Bezug der eBooks berechnen sich nach deren Umfang und sind freibleibend. Sie sind jeweils bei der Vorstellung und dem Angebot (Artikelbeschreibung) des eBooks durch den Club der Sinne ausgewiesen.
Die Zahlungsmethoden ergeben sich aus dem gleichnamigen Menüpunkt. Die Nutzung der bestellten Titel erfolgt nach deren Bereitstellung im persönlichen Kundenkonto und erst nach vollständiger Entgeltleistung.
Es besteht bis zum Zahlungseingang auf Seiten des Clubs der Sinne Nutzungs- und Eigentumsvorbehalt an dem bestellten Titel.
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, werden die Preise in Euro inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben.
Für den Fall einer andauernden und von der Kundin zu vertretenen Zahlungsschwierigkeit behält sich der Club der Sinne die unmittelbare Kündigung der Clubmitgliedschaft durch einfache textliche Mitteilung vor.
§ 4 Urheberrechte
Die vom Club der Sinne angebotenen eBooks unterliegen sämtlichst und umfänglich dem Schutz des deutschen Urheberrechts. Allein und ausschließlich der Club der Sinne verfügt über die Nutzungs-, Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Veröffent-lichungsrechte.
Ein diesbezüglicher Rechtserwerb oder –übergang erfolgt entsprechend nur mit der schriftlichen Zustimmung der Geschäftsführung des Clubs der Sinne.
§ 5 Widerrufsrecht
Grundsätzlich besteht nach deutschem Recht ein Widerrufsrecht für alle Kundinnen (Verbraucherinnen) eines sogenannten Fernabsatzgeschäftes, also unter anderem bei dem Erwerb von Produkten über das Internet, so dass die Verbraucherin an ihre Erklärung nicht mehr gebunden ist, wenn sie innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen nach Eingang der Lieferung diese Erklärung, also zumeist ihre Bestellung, widerruft. Dieser Widerruf muss keine Begründung enthalten und wäre gegenüber dem
Club der Sinne
Postfach 76 01 28
10382 Berlin
eMail: kontakt[at]club-der-sinne.de
Telefon: (030) 976 042 62
Funk: (0163) 458 10 96
Fax: (030) 976 041 86
in Textform oder durch fristgemäße Rücksendung des Artikels zu erklären.
Die Kundin wird auf der Internetseite des Clubs der Sinne deutlich auf dieses Verbraucherrecht hingewiesen. Die Widerrufsfrist beginnt daher mit der Annahme der Bestellung durch Bereitstellung zum Download.
Bei Medien aus dem elektronischen Bereich wie eBooks oder einer zum Download zur Verfügung gestellten Datei oder einer Software besteht wegen der Eigenheiten des Geschäfts ein solches Widerrufsrecht nach § 312 d BGB (in der Fassung 2006/2007) nicht. Der Widerruf nach den Regeln des Fernabsatzgeschäftes ist daher ausge-schlossen. Unberührt bleibt das allgemeine Rücktrittsrecht der Kundin oder des Clubs der Sinne wegen Leistungsverzuges.
§ 6 Haftung und Gewährleistung
Liegt bei Gefahrübergang, also bei Bereitstellung des eBooks zum Download durch den Club der Sinne, ein Mangel der Textdatei dergestalt vor, dass der Text nicht eingesehen oder heruntergeladen werden kann, so stellt der Club der Sinne der Kundin die Datei zum wiederholten Download zur Verfügung. Für die erforderliche Soft- und Hardware zum Download trägt allein die Kundin Verantwortung. Der Club der Sinne übernimmt keinerlei Haftung für den tatsächlichen Empfang des eBooks auf Seiten der Kundin, sofern die Textdatei an sich keinen Fehler aufweist.
Über einen Fehler der Textdatei informiert die Kundin den Club der Sinne unverzüglich nach der Bereitstellung zum Download. Eine mehr als viermalige Wiederholung des Downloads ist ausgeschlossen.
Der Club der Sinne sieht sich den literarischen Wünschen der Kundinnen verpflichtet, übernimmt jedoch keinerlei Gewährleistung hinsichtlich der inhaltlichen Qualität eines Artikels. Druckfehler, Irrtümer und technische Änderungen der eBooks bleiben vorbehalten.
Eine Haftung für Inhalte außerhalb der Internetseiten des Clubs der Sinne, auch für Inhalte von mit einem Link verbundenen, aber nicht vom Club der Sinne angebotenen Internetseiten ist ausgeschlossen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte oder hierdurch bedingte Schäden haftet allein der Anbieter der Internetseiten und Informationen. Sollten nach der Linksetzung Inhalte fremder Internetseiten verändert werden, so distanziert sich der Club der Sinne ausdrücklich hiervon und übernimmt keinerlei Haftung.
Sofern nachweislich kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden auf Seiten des Clubs der Sinne vorliegt, bestehen keinerlei Haftungsansprüche wegen materieller oder immaterieller bzw. ideeller Schäden, die auf dem elektronischen Angebot oder auf Informationen des Clubs der Sinne gründen. Die Nutzung des Angebots des Clubs der Sinne erfolgt zum eigenen Vergnügen und auf eigene Gefahr.
§ 7 Datenschutz
Bei dem Club der Sinne werden ausschließlich die zur Clubmitgliedschaft und Alterslegitimitätsprüfung erforderlichen Daten der Kundinnen gespeichert.
Die Kundin hat einen Anspruch auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung ihrer Daten.
Eine Löschung der für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten führt zur Beendigung der Clubmitgliedschaft.
Die Mitteilung der für die Altersverifikation, die Clubmitgliedschaft und die Auftrags- sowie Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten erfolgt ausdrücklich freiwillig und in der Kenntnis, dass ein Drittanbieter für die Zahlungsabwicklung und ein Drittanbieter für die sichere Altersverifikation eingeschaltet wird.
Kundendaten werden ausschließlich und nur im erforderlichen Umfang an das zur Zahlungsabwicklung eingeschaltete Unternehmen weitergegeben. Der Club der Sinne sichert die Einhaltung der Regeln des Bundesdatenschutzgesetzes und darüber hinaus Diskretion und strenge Vertraulichkeit zu.
§ 8 Schlussbestimmungen
Eine Änderung der Rechtslage oder eine Veränderung der vorbenannten AGB-Regelungen sowie deren Wirksamkeit im Einzelnen berühren die übrigen AGB-Regelungen und die Wirksamkeit eines Vertrages nicht in deren Gültigkeit.
Ein Vertragsschluss mit dem Club der Sinne setzt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit und die Anerkennung dieser AGB voraus.
Club der Sinne, Berlin
